Menschenwürde und demokratischen Rechtsstaat verteidigen – AfD verbieten? Vorstellung & Diskussion zum zivilgesellschaftlichen Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte „Ist die AfD verfassungswidrig?“
Die Fragen „Ist die AfD verfassungswidrig?“ und „Sollte die rechtsextreme Partei verboten werden?“, bewegen sehr viele Menschen in Sachsen-Anhalt, bundesweit und im internationalen Kontext. Denn es ist offensichtlich: Die Garantie von Menschenwürde und Grundrechten werden von vielen Vertreter:innen und Mandatsträger:innen der AfD in Frage gestellt. Ihre Rhetorik ist oft rassistisch, muslimfeindlich und gefährdet Menschen – weil aus Worten Taten werden. Was weniger klar ist: Das Grundgesetz sieht – zur Verteidigung der Demokratie – explizit die Möglichkeit eines Parteiverbots vor. Die Voraussetzungen dafür sind aus gutem Grund extrem hoch. Erfüllt die AfD diese Voraussetzungen? Das hat die Gesellschaft für Freiheitsrechte in 18-monatiger sorgfältiger wissenschaftlicher Recherche geprüft. In der Podiumsdiskussion stellt der Jurist Dr. Bijani Moini zentrale Ergebnisse des GFF-Gutachtens vor. Der Politikwissenschaftlcer Prof. Dr. Marcel Lewandowsky kommentiert die Befunde und anschließend gibt es die Möglichkeit für Nachfragen und Diskussion Eine Veranstaltung von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilgcourage.
Mehr Informationen: https://halle-gegen-rechts.de/